Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 1. Sämtliche Verkäufe der Brouwerij Cornelissen BV unterliegen den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Annahme der Rechnungen oder der Erteilung einer Bestellung bestätigt der Käufer ausdrücklich, diese Bedingungen zur Kenntnis genommen zu haben und ihnen zuzustimmen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
- 2. Alle Angebote sind freibleibend und werden erst nach Unterzeichnung durch beide Parteien verbindlich. Lieferfristen dienen ausschließlich der Information. Eine Überschreitung der Lieferfrist berechtigt den Käufer unter keinen Umständen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Brouwerij Cornelissen BV.
- Die Waren werden stets ab Werk (EXW) verkauft. Der Transport erfolgt immer auf Gefahr des Käufers, unabhängig davon, ob dieser von Brouwerij Cornelissen BV organisiert oder durchgeführt wird.
- 4. Bei Nichtzahlung bis zum auf der Bestellung oder Rechnung angegebenen Fälligkeitstag ist Brouwerij Cornelissen BV von Rechts wegen und ohne vorherige Inverzugsetzung berechtigt, Verzugszinsen gemäß dem Zinssatz zu berechnen, der im Rahmen des belgischen Gesetzes vom 2. August 2002 zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr festgelegt ist. Die Zinsen werden ab dem Fälligkeitstag berechnet.
- 5. Bei Nichtzahlung einer Rechnung zum Fälligkeitstag ist Brouwerij Cornelissen BV außerdem berechtigt, die sofortige Zahlung sämtlicher anderer Forderungen oder Wechsel zu verlangen, unabhängig davon, ob diese bereits fällig sind oder nicht. Darüber hinaus kann Brouwerij Cornelissen BV den Kaufvertrag hinsichtlich noch nicht ausgeführter Lieferungen oder Arbeiten ohne weitere Formalitäten auflösen, unbeschadet eines späteren Schadensersatzanspruchs.
- 6. Dasselbe Recht steht Brouwerij Cornelissen BV zu, wenn nachteilige Informationen über die Zahlungsfähigkeit des Käufers bekannt werden.
- 7. Wird eine Rechnung nicht innerhalb von acht Tagen nach einer Mahnung per einfachem Brief bezahlt, erhöht sich der geschuldete Betrag um eine pauschale Entschädigung von 10 %, mindestens jedoch 40 EUR und höchstens 2.500 EUR.
- 8. Beanstandungen wegen sichtbarer Mängel sind innerhalb von acht Tagen nach der Lieferung schriftlich geltend zu machen. Einwendungen gegen unsere Rechnungen müssen uns innerhalb von acht Tagen nach Rechnungsdatum erreichen.
- 9. Wird eine Beanstandung als berechtigt anerkannt, beschränkt sich unsere Verpflichtung ausschließlich auf den Ersatz der mangelhaften Ware. Ein Anspruch auf Ersatz direkter oder indirekter Schäden, die durch die gelieferten mangelhaften Produkte verursacht wurden, besteht nicht.
- 10. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer trägt jedoch bereits ab Lieferung die Gefahr und haftet für Verlust oder Beschädigung. Verpackungen (Paletten, Behälter, Flaschen usw.) bleiben in jedem Fall Eigentum der Brouwerij Cornelissen BV, auch wenn für ihre Nutzung ein Pfand entrichtet wurde.
- 11. Die Rechnungen sind zahlbar in Bree (Opitter) (Belgien). Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten sind die Gerichte des Gerichtsbezirks Limburg.